Basisdemokratie

VIel wird über sie geschrieben. Viel wird ihr zugeschrieben. Und die Plena in den besetzten Hörsälen basieren auf ihr: Der Basisdemokratie. Doch wie soll man das einem an die althergebrachte repräsentative Demokratie gewöhnten Bürger erklären? Wie funktioniert sowas?

Nein, Basisdemokratie ist nicht das, was die Schweizer seit Jahrzehnten machen. Zumindest nicht in der radikalen Form. Alle paar Monate mal Abstimmen dürfen über Gesetze ist noch keine Basisdemokratie. Höchstens ein Zugeständnis zum Willen des Volkes, auch außerhalb von Wahlen mitsprechen zu wollen. Nicht umsonst spricht man ja auch von einem „Mitspracherecht“, sei es bei Volksabstimmungen, Gewerkschaftsbeteiligungen oder ähnlichem.

Basisdemokratie ist keine reine Mitsprache. Man spricht nicht „mit“ den Machthabern, sondern stellt sie dar. Es gibt keine Repräsentanten, keine Wahlen, keine Parteien. (Sollte es zumindest nicht, aber dazu später.) Sondern man repräsentiert sich höchstens selbst und stimmt entweder dafür oder dagegen. Oder enthält sich, man hat ja nicht zu allem eine Meinung.

Doch wie kann man das denen, die mit dem repräsentativen Modell aufgewachsen und großgeworden sind, z.b. der ÖH und ihren Funktionären, Referenten usw. erklären?

Vielleicht so: Basisdemokratie ist wie ein riesiger Chat. Wie knuddels oder IRC. Leute kommen, melden sich an, reden mit, führen Gespräche fort, idlen (sprich sitzen nur rum), treffen manchmal Entscheidungen und gehen wieder. Ist ein Benutzer nicht online, sprich im Plenum, ist er nicht da. Beteiligt er sich nicht, sondern sitzt er nur rum, sitzt er nur rum. Und (und darauf lege ich wert) meldet er sich zu Wort und redet, gibt er seine Meinung kund. Nicht die von anderen. Es sollte keine Fraktionen oder Grüppchen geben. Denn es ist wie im Chat: Wenn sich mehrere zu einem festen Grüppchen zusammenschließen, werden andere dadurch abgestoßen, da es natürlich schwerer ist, gegen ein solches festes Grüppchen zu argumentieren.

Zu so einer Art Demokratie-Chat gehört es auch, dass Quellen von außen eingebracht werden. Die Wiener machen das recht gut, Anfragen aus Facebook, Twitter oder dem stream-eigenen Chat werden aufgegriffen und von anderen vorgebracht, oder werden mithilfe einer Twitterwall direkt ins Plenum projektiert. So können auch Interessierte an der Basisdemokratie teilnehmen, die nicht vor Ort im Hörsaal sein können.

Permanent anwesend kein kann keiner. Wer das meint, vergisst, dass Menschen auch noch andere Bedürfnisse wie die Uni-Politik haben. Freunde, Arbeiten, Studieren, Familie. Zeit ist begrenzt.

Doch das ist in einem Chat kein Problem, sofern die Organisation funktioniert, wenn jemand, der zwischenzeitlich weg war oder neu dazukommt, nicht vor einer Mauer steht, die er nicht zu erklimmen weiß, sondern vor einer Treppe, um zu den anderen auf den Sims steigen zu können.

Wie kann man das jetzt auf die derzeitige Protestbewegung zuschreiben. Nun ja, ich beobachte ja vor allem die Salzburger Unibesetzung, von daher kann ich nur auf diese eingehen.

Zunächst einmal: Das Grundprinzip dieses „Chats“ existiert: Jeder kann ins Plenum gehen, wann er möchte, es gibt zwar nicht 24 Stunden Plenum, aber es gibt natürlich auch sehr wenige IRC-Chats (als Beispiel), die 24h aktiv sind. Also jeder kann ins Plenum, sich dort beteiligen, was sagen. Die Plenumstermine werden auf Facebook verbreitet und auch auf die Homepage gestellt. Soweit klappt es.

Was derzeit irgendwie weniger klappt ist der Treppenbau. Am Freitag habe ich es miterleben dürfen, dass zwei an der Mitarbeit interessierte Studierende nicht wussten, wo sich die Arbeitsgruppen treffen. Es gab keinen Aushang, keine Information im Internet, keine Ansprechpersonen. Es fehlte quasi ein „Bot“, den man fragen konnte (im IRC gibt es Bots, dass sind Programme, die auf bestimmte Befehle reagieren und Informationen geben, z.b. Hilfen.)

Wenn man will, dass die Bewegung nicht ausstirbt bzw. sich am Ende nur auf einen sehr kleinen Teil der Studierenden beschränkt, muss also unbedingt die Information wieder stärker im Vordergrund stehen. Information und Kommunikation sind die wichtigsten Bausteine einer Basisdemokratischen Organisation, denn nur wer die nötigen Informationen und Kommunikationsmöglichkeiten bekommt (sprich an den Arbeitsgruppen teilnehmen kann), kann mitentscheiden.

Was auch nicht so gut klappt, ist derzeit das Hereinholen von „Links“, sprich von auswärtigen Quellen. In Wien geht es, in Salzburg läuft die Debatte in Twitter, Facebook und Plenum eher parallel denn zusammenhängend statt. Als kritische Frage an die im Hörsaal anwesenden Besetzer formuliert: Wie oft lest ihr Twitter? Holt euch ein Meinungsbild über Twitter, Facebook, ähnliches ein? Wie oft gebt ihr Replik darauf?

Das Problem hierbei ist vielleicht: Die meisten im Hörsaal aktiv beteiligten sind eher „RL“-Typen. Das heißt, man weiss was Twitter, Facebook, Blogs sind, sieht aber vor allem die Arbeit im HS als wichtig an.

Das mag für normale politische Arbeit stimmen, diese wird in der „Parteizentrale“ bestimmt… aber diese Besetzungen wurden mit begonnen durch das Internet, durch Vernetzung. Und diese Vernetzungsarbeit fehlt zur Zeit. Man muss keine hochtrabenden Pressemitteilungen mit vielen Forderungen usw. formulieren. Denn die Zielgruppe Nr. 1 sind nicht die Medien, sind nicht die Politiker. Die Zielgruppe Nr. 1 sind die Studierenden.

Mir wurde gesagt: „Entwirf einen Flyer“ auf die Kritik, dass irgendwie bei den meisten Studierenden der Protest nicht ankommt. Einen Flyer… das ist ein Mittel, das höchstens noch die PR-Leute benutzen. Flyer werden angeschaut und weggeworfen. Banner werden angestaunt, gelesen und vergessen. Flyer und Banner sind keine Vernetzung, denn sie sind einseitig.

Vielleicht, Selbstkritik ist ja erlaubt, hätte ich einen „Flyer“ entwerfen sollen, der die Studierenden anspricht. Damit meine ich aber nicht irgendwas papierartiges. Sondern z.b. die Leute auffordern, mehr die Facebook-Seite zu füllen. Und auf der anderen Seite dafür einzutreten, dass auch die Fragen aus Facebook und Co. behandelt werden.

Denn diese Proteste und auch die nächsten, die sicher kommen werden, denn die Situation an den Unis wird sich derzeit ja kaum verbessern, sind anders als früher. Sie sind nicht mehr lokal beschränkt auf das „Reale Leben“ im Hörsaal oder Audimax. Sondern sie finden überall statt, in Wohnzimmern, Arbeitszimmern, Schlafzimmern. Nämlich im Virtuellen Raum… In Chats, im Twitter, auf Facebook. Und sie sind vielschichtiger, es gibt kein „Wir vs. Die“ mehr. Bei der Gruppe „Studieren statt Blockieren“ wird ebenso über die derzeitige Situation diskutiert wie auf „Audimax-Besetzung“. Und wer nicht total einseitig ist in seinem Denken, sieht das auch.

Denn, das ist halt das besondere an einer Basisdemokratie: Da hat nicht nur eine Clique aus Gleichgesinnten miteinander zu diskutieren. Sondern alle. Egal ob über Twitter, Facebook oder im Plenum. und alle sind gleichberechtigt, haben mitzuentscheiden. Nicht „wenn du nicht im Plenum bist, kannst du nicht mitentscheiden“. Nein, das ist keine Basisdemokratie! Das ist Repräsentantendemokratie par exelance!

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